Warum die Heilbronner Kesselklagen – was haben wir erreicht, wie geht es weiter?

Eingetragen bei: 1. Mai 2011 | 0

Nach dem Polizeikessel vor dem Heilbronner Hauptbahnhof am 1.5. 2011, der bis zu elf Stunden dauerte und mit „erkennungsdienstlicher Behandlung“ aller Eingekesselten endete, gab es zwei Gruppen von Betroffenen. Die einen bekamen Post und wurden irgendwelcher Delikte beschuldigt (z.B. „Widerstand … Weiter

Betroffene des Heilbronner Polizeikessels gehen in Berufung

Eingetragen bei: 1. Mai 2011, Pressemitteilung | 0

Ende des letzten Jahres wurden die Klagen gegen den Heilbronner Polizeikessel vom 1. Mai 2011 in der ersten Instanz abgewiesen. Mit dem Gang vor den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim, der nächsthöheren Instanz, wollen die Kläger die Unrechtmäßigkeit dieser polizeilichen Einsatztaktik … Weiter

Heilbronner Kesselklage abgewiesen – Kläger prüfen Einlegen weiterer Rechtsmittel

Eingetragen bei: 1. Mai 2011, Pressemitteilung | 0

Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart fand heute die Fortsetzung der mündlichen Verhandlung über den Heilbronner “Polizeikessel” statt. “Polizeikessel” — ein Kandidat für das “Unwort des Jahres”, wie in einer Grußansprache bei der kurzen Solidaritätskundgebung vor dem Gerichtsgebäude vorgeschlagen wurde. Fünf Klägerinnen … Weiter

Gericht vertagt Verhandlung auf unbestimmte Zeit!

Eingetragen bei: 1. Mai 2011, Pressemitteilung | 0

Heilbronner Kesselklage noch nicht entschieden Mit einer Solidaritätskundgebung wurden die fünf Klägerinnen und Kläger bereits vor Verhandlungsbeginn am Verwaltungsgericht in Stuttgart empfangen. Die vollbesetzte Verhandlung begann um 11 Uhr und dauerte den ganzen Tag. „Nach mehreren Stunden ohne die Möglichkeit … Weiter

Klagen gegen Heilbronner Polizeikessel vom 1. Mai 2011

Eingetragen bei: 1. Mai 2011, Pressemitteilung | 0

Stuttgart, 22.04.2012. Im März 2012 wurden beim Verwaltungsgericht Stuttgart mehrere Klagen gegen die Einkesselung und „Ingewahrsamnahme“ einiger hundert Demonstrantinnen und Demonstranten eingereicht. Sie wollten sich am 1. Mai 2011 an Protesten gegen Neonazis in Heilbronn beteiligen. Viele Bürgerinnen und Bürger … Weiter