Bündnis kritisiert Sinsheimer OB

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Heilbronn, 7. Mai 2014: Bündnis kritisiert Vorgehen des Sinsheimer Oberbürgermeisters Albrecht, ruft zur Solidarität mit einem Stadtrat der Grünen auf und fordert einen anderen Umgang mit rechten Aktivitäten in Sinsheim.

Mit Empörung hat das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ die öffentlichen Angriffe des Sinsheimer Oberbürgermeisters Jörg Albrecht und von Teilen des Sinsheimer Gemeinderates gegen den grünen Stadtrat Stefan Seitz zur Kenntnis genommen.

Diesem wird vorgeworfen, im April 2014 „vertrauliche“ Informationen bezüglich einer bevorstehenden Kundgebung von Nazis in Sinsheim an Mitglieder des „Bündnisses für Toleranz“ weitergeleitet und damit die vom Gemeinderat beschlossene Strategie „Ignorieren statt demonstrieren“ missachtet zu haben.

In Sinsheim finden bereits seit 2009 regelmäßig Aufmärsche und Aktionen von Nazis aus dem Umfeld der „Freien Nationalisten Kraichgau“ (FN Kraichgau) statt.
Die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung haben es immer wieder versäumt, deutliche Zeichen gegen die Präsenz von Faschisten zu setzen und stattdessen eine Politik des Wegschauens, Verheimlichens und Verharmlosens betrieben.
Im Vorfeld der Nazi-Kundgebung im April 2014 rief der Oberbürgermeister Albrecht die Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich dazu auf, auf Protest zu verzichten und die Nazis zu „ignorieren“.

Alle Erfahrungen aus anderen Städten und Regionen zeigen, dass die rechten Hetzer überall dort stark sind, wo ihnen wenig öffentlicher Protest und Widerstand entgegen gesetzt wird.

Annerose Wolf vom Heilbronner Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen erklärt deshalb für das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“:

„Wir sind solidarisch mit Stefan Seitz, der seit Jahren engagiert und unter hohen persönlichen Risiken gegen die Nazis in Sinsheim Flagge zeigt. Die „Freien Nationalisten Kraichgau“ haben bereits kurz nach den Äußerungen des OB Albrecht eine Hetzkampagne gegen Seitz im Internet gestartet und fordern dessen Absetzung. Es ist höchste Zeit, dass sich die antifaschistischen und demokratischen Kräfte in Sinsheim besinnen und gemeinsam Strategien gegen die Umtriebe der Nazis im Kraichgau entwickeln.“