Grüne Jugend und Jusos ziehen Bilanz aus 1. Mai in Heilbronn

Veröffentlicht in: 1. Mai 2011, Pressemitteilung | 0

10.5.2011: Gut eine Woche nach dem Aufmarsch rechter Kräfte am 1. Mai bilanzieren Grüne Jugend und Jusos Heilbronn die Proteste im Zuge des Blockadebündnisses „Heilbronn stellt sich quer“ als Teilerfolg.

Durch die erfolgreiche Mobilisierung im Vorfeld waren am traditionellen Tag der Arbeit weit über 1000 Menschen bereit, sich den Neonazis friedlich in den Weg zu setzen. Entgegen mehrfacher Unterstellungen und Befürchtungen seitens der Stadt, ging von den Blockierern keine Gewalt oder Eskalation aus. „Wir konnten an einigen Stellen friedliche Sitzblockaden errichten und so den Aufmarsch der Rechtradikalen um zwei Stunden verzögern“, erklärt die Sprecherin der Grünen Jugend, Lena Hornung.

Kritik üben die beiden Jugendorganisationen allerdings an der Polizeiführung. Mit unverhältnismäßigen Polizeisperren und Abriegelungen waren die Einsatzkräfte angewiesen, den legitimen Protest zu unterdrücken. Dieses Vorgehen passte ins Bild der schon vorab vom Heilbronner Polizeichef Eisele angekündigten harten und kompromisslosen Linie gegenüber den Blockierern.

„Wer friedlichen Gegendemonstranten das Grundrecht auf Meinungsäußerung verwehrt, um sich auf der politischen Ebene als Hardliner einen Namen zu machen, ist als Polizeichef fehl am Platz“, macht der Juso-Kreisvorsitzende Markus Herrera Torrez deutlich. Auch die Festnahme des Pressesprechers von „Heilbronn stellt sich quer“ erscheint nicht nachvollziehbar und erweckt eher den Anschein, dass die Polizei versucht hat, den Blockierern das Sprachrohr zu nehmen und sie mundtot zu machen. „Bei den zahlreichen In-Gewahrsamnahmen hat die Polizei aus unserer Sicht ebenfalls Fehler begangen. Anders als berichtet, saßen die meisten grundlos bis in die Abendstunden fest“, stellt Lena Hornung fest. Einige in Gewahrsam genommene Personen berichten zudem von Verhören, in denen sie von Polizeibeamten massiv unter Druck gesetzt wurden.

Dass der Tag trotzdem friedlich verlief, rechnen Jungsozialisten und Junggrüne weniger dem Großeinsatz der Polizei, sondern den friedlichen Demonstranten an, die auf Provokationen durch Anti-Konflikt-Teams der Polizei nicht eingingen. „Öffentliche Danksagungen von OB Himmelsbach an die Polizeiführung sind hier absolut fehl am Platz“, so Hornung weiter. „Mit einer Übermacht von 4000 Beamten waren die völlig überzogene Menge an In-Gewahrsamnahmen gar nicht notwendig.“ Trotz der Teilerfolge am 1. Mai sind die Jugendorganisationen über das Verhalten der Stadt Heilbronn enttäuscht, die im Vorfeld leider nicht zu einem ehrlichen Dialog und Gesprächen auf Augenhöhe bereit war. Der politische Nachwuchs hofft, dass die Kommunikation zwischen Stadt und dem weiterhin bestehenden Bündnis in Zukunft besser funktioniert.