Grüne Jugend spricht sich für friedliche Blockade aus

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1.4.2011: Die Grüne Jugend Heilbronn wendet sich entschieden gegen die versuchte Kriminalisierung der geplanten Blockade zur Verhinderung des Naziaufmarsches am 1. Mai durch die Polizei. Mehrere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zu dieser Rechtsfrage bescheinigen, dass friedliche Sitzblockaden ein Mittel legitimen zivilen Ungehorsams sind. In einer bereits veröffentlichten Erklärung betont die Grüne Jugend, dass sie das Verbot der Nazidemo seitens der Stadt zwar begrüßt, gleichzeitig aber mit Blick auf vergangene Aufmärsche wie in Ulm oder Dresden befürchtet, dass das Verbot kurz vorher wieder aufgehoben wird.

Um den rechtsextremen Kräften deshalb an diesem Tag erfolgreich entgegenzutreten, haben die Junggrünen mit anderen Organisationen das Blockadebündnis gegründet, das auch vom Bundesverband der Grüne Jugend sowie vom Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt wird. „Die Grüne Jugend wird am Tag des Naziaufmarsches deeskalierend auf sämtliche Beteiligten einwirken. Wir sind uns sicher, dass wir mit unserem friedlichen Protest ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen können“, stellt die Heilbronner Ortsgruppe klar.