Rund 150 Menschen folgten am Montagabend dem Aufruf des „Netzwerks gegen Rechts“ (NgR) und protestierten gegen den Wahlkampfabschluss der Heilbronner AfD. Unter dem Motto „Solidarität statt Spaltung – AfD und rechte Hetze stoppen!“ versammelten sie sich zunächst auf dem Kiliansplatz. Dort stellte ein Vertreter des Kreisverbandes von „Die Linke“ klar, dass es sich bei der AfD um eine extrem rechte und rassistische Partei handelt, der ein breiter Widerstand entgegen gesetzt werden muss. Ein Sprecher der Organisierten Linken Heilbronn (IL) rief in seiner Rede dazu auf, nicht beim Abwehrkampf gegen die Rechten stehen zu bleiben, sondern auch fortschrittliche gesellschaftliche Alternativen und Perspektiven gegen Krieg und Kapitalismus zu entwickeln, um den reaktionären PopulistInnen das Wasser abzugraben.
Anschließend zogen die AfD-Gegner*innen in einer lautstarken Demonstration durch die Heilbronner Innenstadt. Zu hören waren immer wieder die Parolen „Es gibt kein Recht auf rechte Propaganda“, „Say it loud, say it clear – Refugees are welcome here“ und „Ob Pegida oder AfD – Stoppt den Rechtsruck in der BRD“.
Der Demozug führte über die Kaiserstraße, die Bahnhofstraße und die Weststraße zum Schießhaus. Dort hatte sich der Heilbronner AfD-Kreisverband versammelt, um mit dem baden-württembergischen Spitzenkandidaten Jörg Meuthen den Wahlkampfabschluss zu begehen.
Anders als bei der AfD-Veranstaltung mit Parteichefin Frauke Petry im Oktober vergangenen Jahres war das Schießhaus von der Polizei weiträumig abgesperrt. Hamburger Gitter, Absperrbänder und rund 100 PolizistInnen – darunter BFE, Polizeihunde und vier Polizeireiter – verhinderten, dass der Protest direkt vor dem Eingang des Gebäudes statt finden konnte.
Trotzdem machten die AfD-Gegner*innen ordentlich Lärm. Redner*innen von Bündnis 90/Die Grünen und den Jusos zeigten auf, dass es sich bei der rechten AfD nicht um eine normale demokratische Kraft handelt. Sie forderten alle Menschen und Parteien auf, Flagge zu zeigen und gegen die RassistInnen zusammen zu stehen. Eine Vertreter*in des Frauencafés Heilbronn ging in ihrer Rede auf den antifeministischen und sexistischen Charakter der AfD ein. Sie machte deutlich, dass die AfD besonders seit den Ereignissen in Köln versucht, unter dem Deckmantel der Frauenrechte rassistische Inhalte zu verbreiten.
Sicherlich wird die Demo heute nicht unsere letzte Intervention gegen die AfD gewesen sein. Wir werden weiter am Ball bleiben. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Wochenende haben zuletzt gezeigt, wie wichtig es ist, den rechten PopulistInnen überall und mit langem Atem die Stirn zu bieten.
Presse-Artikel der Heilbronner Stimme
