Woche für Woche finden in Öhringen Kundgebungen gegen die Aufnahme von geflüchteten Menschen statt. Jeden Samstag versammeln sich die bis zu 300 Demonstrantinnen und Demonstranten vor der Alten Turnhalle. Im Laufe der Zeit wurde deutlich, dass es sich bei den Teilnehmenden nicht um „besorgte BürgerInnen“ handelt, sondern um Rassistinnen und Rassisten. Unter ihnen tummeln sich AnhängerInnen der Nazi-Partei NPD und ihrer Jugendorganisation JN, rechtspopulistische AfD-Mitglieder und rechte VerschwörungstheoretikerInnen aus dem gesamten Umland. Für den 14. November 2015 wurde mit dem islamfeindlichen Blogger Michael Mannheimer ein bundes- und europaweit bekannter rechter Redner eingeladen. Dieser hatte in der Vergangenheit schon öffentlich zum bewaffneten Kampf aufgerufen. Im Anschluss an diese Kundgebung demonstrierten die Rechten mitten durch die Öhringer Innenstadt.
Mit ihrer Hetze gegen Menschen, die vor Krieg und Elend aus ihrer Heimat fliehen müssen, versuchen sie das gesellschaftliche Klima zu vergiften und Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Wie gefährlich rassistische Stimmungsmache ist, zeigen die Ereignisse der letzten Monate: Beinahe jeden Tag werden Geflüchtete oder ihre UnterstützerInnen verbal oder körperlich angegriffen und angefeindet. Immer wieder erreichen uns Meldungen von Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte.
In den vergangenen Wochen boten nur wenige Menschen den rassistischen Protesten in Öhringen die Stirn. Das gab den HetzerInnen die Möglichkeit, ihren Protest ungestört auf die Straße zu tragen und ihre Aktivitäten auszubauen. Mittlerweile wird aber immer mehr Menschen klar: Die rechte Stimmungsmache wird nicht von alleine aufhören. Sie kann und darf nicht weiter ignoriert, verharmlost oder unwidersprochen hingenommen werden.
Die Demonstrationen sind ein möglicher Ausgangspunkt für gewalttätige Übergriffe auf Geflüchtete und stärken extrem rechte Kräfte in der Region. Nur durch unseren kreativen, lautstarken und bunten Protest können wir verhindern, dass sich Öhringen zum Anlaufpunkt für Nazis und rechte Politprominenz aus ganz Baden-Württemberg entwickelt.
Gemeinsam und solidarisch werden wir am 5. Dezember 2015 in Öhringen der rassistischen Hetze unsere Visionen einer offenen, vielfältigen Gesellschaft entgegensetzen und uns an die Seite der Geflüchteten stellen. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass in Öhringen kein Platz für menschenfeindliche Propaganda und Angriffe auf ein friedliches Miteinander ist!
Unterstützer*innen:
- Antifaschistische Aktion Schwäbisch Hall
- Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heilbronn
- Die Linke Kreisverband Heilbronn-Unterland
- Die Linke Kreisverband Schwäbisch Hall- Hohenlohe
- DKP Hohenlohe
- Freundeskreis Afrika e.V. Schwäbisch Hall
- Grüne Jugend Hohenlohe
- Jusos Heilbronn
- Mergentheim Gegen Rechts
- Organisierte Linke Heilbronn (iL)
- ver.di Jugend Heilbronn-Neckar-Franken
- Laura Pano (Stadträtin UNS/ Die Grünen Öhringen)
