Bündnis kritisiert Sinsheimer OB

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Heilbronn, 7. Mai 2014: Bündnis kritisiert Vorgehen des Sinsheimer Oberbürgermeisters Albrecht, ruft zur Solidarität mit einem Stadtrat der Grünen auf und fordert einen anderen Umgang mit rechten Aktivitäten in Sinsheim. Mit Empörung hat das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ die … Weiter

Betroffene des Heilbronner Polizeikessels gehen in Berufung

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Ende des letzten Jahres wurden die Klagen gegen den Heilbronner Polizeikessel vom 1. Mai 2011 in der ersten Instanz abgewiesen. Mit dem Gang vor den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim, der nächsthöheren Instanz, wollen die Kläger die Unrechtmäßigkeit dieser polizeilichen Einsatztaktik … Weiter

Heilbronner Kesselklage abgewiesen – Kläger prüfen Einlegen weiterer Rechtsmittel

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Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart fand heute die Fortsetzung der mündlichen Verhandlung über den Heilbronner “Polizeikessel” statt. “Polizeikessel” — ein Kandidat für das “Unwort des Jahres”, wie in einer Grußansprache bei der kurzen Solidaritätskundgebung vor dem Gerichtsgebäude vorgeschlagen wurde. Fünf Klägerinnen … Weiter

Gericht vertagt Verhandlung auf unbestimmte Zeit!

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Heilbronner Kesselklage noch nicht entschieden Mit einer Solidaritätskundgebung wurden die fünf Klägerinnen und Kläger bereits vor Verhandlungsbeginn am Verwaltungsgericht in Stuttgart empfangen. Die vollbesetzte Verhandlung begann um 11 Uhr und dauerte den ganzen Tag. „Nach mehreren Stunden ohne die Möglichkeit … Weiter

Klagen gegen Heilbronner Polizeikessel vom 1. Mai 2011

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Stuttgart, 22.04.2012. Im März 2012 wurden beim Verwaltungsgericht Stuttgart mehrere Klagen gegen die Einkesselung und „Ingewahrsamnahme“ einiger hundert Demonstrantinnen und Demonstranten eingereicht. Sie wollten sich am 1. Mai 2011 an Protesten gegen Neonazis in Heilbronn beteiligen. Viele Bürgerinnen und Bürger … Weiter

Grüne Jugend und Jusos begrüßen Schritt zur Neubesetzung des Polizeipräsidenten

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02.04.2012: Die Grüne Jugend Heilbronn und die Jusos Heilbronn Stadt und Land begrüßen es, dass in Folge der Polizeireform das neu geschaffene Polizeipräsidium in Heilbronn zukünftig von Hartmut Grasmück geleitet wird. „Die Vorgehensweise und Aussagen des bisherigen Polizeichefs Roland Eisele … Weiter

Verfahren gegen SprecherInnen von „Heilbronn stellt sich quer“ eingestellt

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Das Ermittlungsverfahren gegen eine Sprecherin und einen Sprecher des Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ wird eingestellt. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn Ende Februar 2012 den betroffenen Personen mit. Ermittelt wurde gegen Lena Hornung, die damalige … Weiter

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