Heilbronn, 7. Mai 2014: Bündnis kritisiert Vorgehen des Sinsheimer Oberbürgermeisters Albrecht, ruft zur Solidarität mit einem Stadtrat der Grünen auf und fordert einen anderen Umgang mit rechten Aktivitäten in Sinsheim. Mit Empörung hat das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ die … Weiter
Der Heilbronner Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen, der Mitglied in unserem Bündnis ist, hat eine Pressemitteilung veröffentlicht. Darin kritisieren die Grünen die Stadt für ihren Umgang mit der Nazi-Kundgebung am 8. März 2014 scharf: Hier die vollständige Pressemitteilung: Keine Stadtbusse … Weiter
Ende des letzten Jahres wurden die Klagen gegen den Heilbronner Polizeikessel vom 1. Mai 2011 in der ersten Instanz abgewiesen. Mit dem Gang vor den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim, der nächsthöheren Instanz, wollen die Kläger die Unrechtmäßigkeit dieser polizeilichen Einsatztaktik … Weiter
Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart fand heute die Fortsetzung der mündlichen Verhandlung über den Heilbronner “Polizeikessel” statt. “Polizeikessel” — ein Kandidat für das “Unwort des Jahres”, wie in einer Grußansprache bei der kurzen Solidaritätskundgebung vor dem Gerichtsgebäude vorgeschlagen wurde. Fünf Klägerinnen … Weiter
Am 6. Dezember 2012 findet ab 11 Uhr der zweite Verhandlungstermin der Klage gegen den Heilbronner Polizeikessel statt. Bereits auf 10 Uhr ruft der Arbeitskreis Kesselklage zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude auf. „Am ersten Verhandlungstag haben wir KlägerInnen unsere … Weiter
Heilbronner Kesselklage noch nicht entschieden Mit einer Solidaritätskundgebung wurden die fünf Klägerinnen und Kläger bereits vor Verhandlungsbeginn am Verwaltungsgericht in Stuttgart empfangen. Die vollbesetzte Verhandlung begann um 11 Uhr und dauerte den ganzen Tag. „Nach mehreren Stunden ohne die Möglichkeit … Weiter
Heilbronn, 31. Mai 2012: Erneut Prozess gegen Nazigegner wegen der Teilnahme an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2011 in Heilbronn. Bündnis ruft zur Solidarität mit dem Angeklagten auf und fordert die Einstellung des Verfahrens und aller weiterer … Weiter
Stuttgart, 22.04.2012. Im März 2012 wurden beim Verwaltungsgericht Stuttgart mehrere Klagen gegen die Einkesselung und „Ingewahrsamnahme“ einiger hundert Demonstrantinnen und Demonstranten eingereicht. Sie wollten sich am 1. Mai 2011 an Protesten gegen Neonazis in Heilbronn beteiligen. Viele Bürgerinnen und Bürger … Weiter
02.04.2012: Die Grüne Jugend Heilbronn und die Jusos Heilbronn Stadt und Land begrüßen es, dass in Folge der Polizeireform das neu geschaffene Polizeipräsidium in Heilbronn zukünftig von Hartmut Grasmück geleitet wird. „Die Vorgehensweise und Aussagen des bisherigen Polizeichefs Roland Eisele … Weiter
Das Ermittlungsverfahren gegen eine Sprecherin und einen Sprecher des Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ wird eingestellt. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn Ende Februar 2012 den betroffenen Personen mit. Ermittelt wurde gegen Lena Hornung, die damalige … Weiter